Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum EU-Parlament statt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert mit einer 37-köpfigen Liste, angeführt vom Hamburger Gewerkschafter Olaf Harms. Unter dem Motto „Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und friedliches Europa der Völker“ wollen die Kommunistinnen und Kommunisten antreten, um den „Menschen eine fortschrittliche Antwort auf ihre berechtigten Ängste anzubieten“, wie der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele schreibt.

Wir haben zum Thema ein ausführliches Special ausgearbeitet und stellen es auf unserer Internetseite www.dkp-halle.de zur Verfügung und erklären Euch unseren Standpunkt, das Wahlprogramm, die Kandidaten und das Endergebnis.

Um auf dem Laufenden zu bleiben, folgt unserem Direktlink:

http://dkp-halle.bplaced.net/dkp/wordpress/eu-wahl-2019/

Die DKP sagt Nein zur EU, denn sie steht für Krieg und Hochrüstung. Der Kampf gegen die EU ist ein Friedenskampf. „Eine Lehre aus der Friedensbewegung der 80er Jahre kann und muss hier sein, dass sich ihre Stärke potenzierte, als es gelang, die Bewegung in den Betrieben zu verankern und betriebliche Friedensaktionen zu initiieren“ so Köbele.
Die EU steht darüber hinaus für Flucht, Ausbeutung und Armut. „Die EU war zu keiner Zeit ein Projekt des Friedens und des sozialen Zusammenhalts. Die ‚Europäische Einigung‘ war von Beginn an ein zutiefst reaktionäres Projekt als Bollwerk gegen den Sozialismus.

Im Gegensatz auch zu manchem Politiker der Partei ‚Die Linke‘ halten die Kommunistinnen und Kommunisten die EU nicht für reformierbar. Sie muss überwunden werden“ sagt die DKP in ihrem Wahlprogramm. An das Programm angehängt sind die Sofortforderungen „Für Frieden, Arbeit, Solidarität!“, die umsetzbar und finanzierbar sind, ohne dass bereits der Kapitalismus beseitigt ist. Darin fordern die Kommunistinnen und Kommunisten beispielsweise, die Rüstungsausgaben um 20 Prozent zu kürzen, und eine Millionärssteuer, um öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen und Krankenhäuser zu ermöglichen. „Die deutsche ‚Exportwalze‘ presst andere Länder in- und außerhalb der EU aus. Wenn wir solche Forderungen durchsetzen, erschweren wir diesen Kurs.“

Köbele sagt, „Wir bieten den Friedenskräften, denen, die wollen, dass auch in Deutschland ‚Französisch gesprochen‘ wird, denen, die Fluchtursachen statt Flüchtlinge bekämpfen wollen, denen, die Ausbeutung und Armut national und international bekämpfen wollen, eine reale Wahlmöglichkeit:

"Am 26. Mai – DKP wählen.“

Kranführerin in Kran ADN-ZB / Thieme 31.3.81 / Bez. Karl-Marx-Stadt: Sie fühlt sich wohl auf ihrem Kran, Carmen Seidel aus dem Plattenwerk Zwickau - Delegierte zum X. Parteitag der SED. 25 Jahre jung ist die sympatische Frau aus der Häuserfabrik, ... Nach der Schule hatte sie einen Beruf an der Nähmaschine gelernt. Sie lernte einen zweiten, stieg um auf Baumaschinen und hilft nun mit Häuser zu bauen.

siehe auch: Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau

Die DKP tritt zur EU-Wahl 2019 an. Um an der Wahl teilnehmen zu können, brauchen wir 4 000 Unterstützerunterschriften, um vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen zu werden. Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen. 

Deine Unterschrift besagt nur, dass du dafür bist, dass die DKP zur EU-Wahl 2019 antreten darf. Du verpflichtest dich zu nichts, weder uns dann am Wahltag zu wählen (worüber wir uns aber freuen würden) oder gegenüber der DKP in irgendeiner Form.

Du kannst das Unterschriftenblatt hier herunterladen. Drucke es aus, fülle es korrekt aus, unterschreibe es und schick es dann an DKP-Parteivorstand, Hoffnungstraße 18, 45127 Essen.

Datenschutz: Wir weisen darauf hin, dass die Information zum Datenschutz als Rückseite Bestandteil des jeweiligen Formblatts ist und den Unterschreibenden zur Kenntnis zu geben ist.

Wir rufen Euch auf, solidarisch – kritisch an den Kundgebungen des DGB in Sachsen Anhalt und an der Demonstration der DGB Jugend in Magdeburg – 1.05.2018, Domplatz, 9.3o Uhr - teilzunehmen. Gemeinsam wollen wir unsere Stimme des Klassenkampfes und unsere Stimme für die internationale Solidarität erheben.

Aufruf zum 1.Mai

1.Mai2018DKPLSA - als PDF